AGB


  Scheuplein Technology Transfer UG (haftungsbeschränkt)
  Allgemeine GeschäftsBedingungen, Stand 16.3.2014



   1. Es gelten nur unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
   2. Unser Angebote sind freibleibend.
3.1 Wir speichern die mit dem Vertragsverhältnis anfallenden Daten (§ 26/1 BDSG).
3.2 Anzahlung von 1/3 des Kaufpreises ist fällig bei Bestellung und nachfolgender Auftragsbestätigung, ein weiteres 1/3 ist fällig bei angezeigter Versandbereitschaft und
     das dritte Drittel vor Versand bzw. Abholung.
4.1 Erfüllungsort ist 97816 Lohr und Gerichtsstand ist 97737 Gemünden.
4.2 Lokale Besichtigungen gebrauchter Industrieanlagenund Vermittlung von Kunden an die Verkäufer führen wir regelmäßig gegen 500 € pauschalen Kostenbeitrag per
     Vorkasse durch um Industrietouristen fern zu halten- bei voller Anrechnung auf den Kaufpreis.
5. Verläßt die Ware den Versandort, geht die Haftung auf den Kunden über. Der Kunde trägt Transport, Verpackung und Versicherung. 
   Für Annahmeverzug haftet der Kunde.
7. Die Lieferfrist beginnt mit Versand der Auftragsbestätigung und läuft bis Mitteilung der Versandbereitschaft.
8. Unsere Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, gelten für unverpackte Ware ab Standort. Rechnungen sind sofort netto fällig.
9. Die Lieferware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10. Wir geben die Gewährleistungen der Hersteller an die Kunden weiter. Für gebrauchte Maschinen leisten wir keine Gewähr.

11. Patent DE 19850499: Es gelten nur die mit dem Lizenznehmer geschlossenen Lizenzverträge. Die jährliche Grundgebühr einer Lizenz beträgt 2400 € und ist
     verrechenbar mit Lizenzgebühren.

12. Hinweise auf Patentverletzer, die ausreichend begründet sind, honorieren wir aus eingehenden Forderungen an den Patentverletzer (Schadenersatz). Hinweise und
     Hinweisgeber behandeln wir auf Wunsch vertraulich.

13. Patentverletzer sind auch Nutzer und Importeure gemäß Patent DE 19850499 geschützter Teile. Jene sind schadenersatzpflichtig.
     Schadenersatzpflichtig ist auch der Nutzer, Importeur  patentgeschützter Teile.

14. Wir sind beauftragt vom Patentverletzer maximalen Schadenersatz zu fordern.

15. Selbstanzeigen von Patentverletzern mit vollständiger Schadensersatzleistung werden von uns nicht gemäß § 142 Patentgesetz bei den Justizbehörden zur
     Anzeige gebracht.


Scheuplein Technology Transfer UG (haftungsbeschränkt), registriert bei Amtsgericht Würzburg HRB 12241, Geschäftsführer: Alfons Scheuplein.